Rundumschlag
Honeywell klagt LCD-Rechte ein
2004-10-20 Honeywell International, der in Morris Township, New Jersey/USA, ansässige Forschungs- und Technologiekonzern, hat 34 namhafte Elektronik-Unternehmen wegen Verletzung eines grundlegenden Patents auf dem Gebiet der LCD-Technologie auf Schadensersatz und gerichtliches Vertriebsverbot für die Patent verletzenden Produkte verklagt. Außer einer Reihe von CE-Produkten wie Notebooks, Mobiltelefonen, PDAs, tragbaren DVD-Playern und TV-Geräten mit LCD-Monitoren sind auch Hersteller von digitalen Kameras von dem Rechtsstreit betroffen. (Jan-Gert Hagemeyer)
Das
bereits mehr als zehn Jahre alte und – wie oft bei Patentanmeldungen üblich
– nicht sehr detailliert formulierte Schutzrecht des auf Luft- und
Raumfahrt, Gebäudeüberwachung, Industrieprozesssteuerung,
Automotive-Technologie, Turbolader und Materialentwicklung weltweit
spezialisierten Unternehmens Honeywell International betrifft eine
Technologie, die bei LCDs (Liquid Crystal Displays) die Bildhelligkeit
verstärkt und außerdem bestimmte Interferenz-Erscheinungen reduziert.
Aktuelle so genannte transflektive LCD-Monitore bei bestimmten
Digitalkameras, die auch bei hellem Lichteinfall noch eine Bildkontrolle
zulassen – herstellerspezifisch zuweilen "Sunshine-LCD" (bei Olympus) oder "Clear
Photo-LCD" (bei Sony) bezeichnet – könnten von dem Patentstreit betroffen
sein. Tatsächlich gehören (neben vielen CE-Produzenten) die Olympus
Corporation und die Sony Corporation mit zu den beklagten
Digitalkamera-Herstellern. Außerdem hat Honeywell die Casio Inc., Concord
Cameras, Eastman Kodak Company, Fuji Photo Film, Kyocera, Nikon Inc., Sanyo
und Toshiba Corporation mit in seiner beim U.S. District-Gericht in Delaware
eingereichten Klageschrift – alles Hersteller aus Japan und den USA.
John
Donofrio, Vizepräsident von Honeywell Intellectual Property, gab bekannt,
dass lediglich zwei der weltweit größten LCD-Hersteller, nämlich LG. Philips
LCD und Samsung Electronics Co. Ltd., bisher entsprechende Lizenzen bei
Honeywell erworben haben. "Honeywell investiert jährlich Millionen von
Dollars in Forschung und Entwicklung," so erklärt Donofrio das
Klagebegehren, "und wir verteidigen unser geistiges Eigentum aggressiv, um
dieses grundlegende Investment zu schützen." Offizielle Stellungnahmen der
betroffenen Hersteller auf den erst am 6. Oktober dieses Jahres
veröffentlichten Rundumschlag gegen die angeblichen Patentverletzer liegen
noch nicht vor, Nikon, Olympus und Sony verlauteten bisher lediglich, dass
der Fall geprüft werde.